Grüne Gegenrede

SPD–Chef Scholten trifft mit seiner auf Waldemar Nowak gemünzten Kritik an dessen Tätigkeit im Aufsichtsrat des Flugplatzes auf Widerspruch der Grünen. Er hatte dem Sprecher des Mülheimer Netzwerks gegen Fluglärm auf dem SPD–Neujahrsempfang durch die Blume vorgeworfen, gegen das Unternehmen zu arbeiten, in dessen Kontrollgremium er – entsandt von den Grünen – sitzt.

„Herr Scholten verkennt“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „dass städtische Vertreter in Aufsichtsgremien kommunaler Beteiligungen nicht nur die Interessen des Unternehmens, sondern vor allem auch die der Stadt zu vertreten haben. Dies ist in Paragraph 113 der Gemeindeordnung eindeutig so festgelegt.“

Im Interesse der Stadt und ihrer Bürger liege es aber keineswegs, den defizitären Flugbetrieb aufrecht zu erhalten. Zudem seien städtische Vertreter in betreffenden Gremien an die Beschlüsse des Rates gebunden. Dem komme Nowak in Sachen Flughafengesellschaft (FEM) nach. Dass dies bei SPD–Mitgliedern von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung ebenso sei, bezweifle er.

Dass die Mülheimer SPD „das tote Pferd Regionalflughafen unverdrossen weiter reitet“, so Giesbert, treibe sie sogar innerparteilich in die Isolation. „Wenn der SPD–Chef Waldemar Nowak ins Visier nimmt“, fragt er, „wie wird er dann erst über seinen Parteifreund Landesminister Groschek reden, der aktiv den Ausstieg des Landes aus der FEM betreibt?“

Tim Giesbert

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