Zu mehr Seriosität im OB–Wahlkampf raten die Grünen der SPD. Sie lasse dies bisher angesichts einer Vielzahl kaum finanzierbarer Vorschläge vermissen.
„Kämmerer Bonan“, erklärt Eva Weber, Finanzexpertin der Grünen, „müssten ob der Spendierfreude seiner Parteigenossen die Haare zu Berge stehen. Die SPD gefällt sich darin, stets aufs neue Vorschläge zu präsentieren, die populär, aber nur schwer finanzierbar sind.“ Ob es sich, so Weber, um einen neuen Kreisverkehr handele, die 200.000 Euro teure Neuaufstellung des Nele–Brunnens oder das Ja zu einer Dreifach–Sporthalle – Geld scheine angesichts der kommenden Wahl kein Problem zu sein. Sie befürchte, dass dies in den nächsten Wochen noch steigerungsfähig sei.
Die Neuaufstellung des Nele–Brunnens oder auch neue Spielplätze, räumt Fraktionssprecher Tim Giesbert ein, seien durchaus wünschenswert. Sie müssten aber angesichts eines Ratsbeschlusses, der bei Vorschlägen konkrete Deckung fordere, auch umsetzbar sein. Die SPD lasse wie schon bei der letzten OB–Wahl mit dem angeblichen Mega–Projekt Ruhrbanium schnell platzende Luftblasen steigen.
Gehe die CDU darauf ein, warnt Giesbert, stehe eine letztlich Politikverdrossenheit fördernde „Wünsch–dir–was–Wahlschlacht“ bevor.
Eva Weber / Tim Giesbert
Verwandte Artikel
Pixabay
Haushalt 2021: Lasten breiter verteilen
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekennen sich zu einer nachhaltigen Finanzpolitik. Ein verantwortungsvoll aufgestellter Etat muss die Frage beantworten, wie sich ein an den Einnahmen orientiertes Ausgabeverhalten…
Weiterlesen »
Mülheim wird sicherer Hafen für Geflüchtete
Über 220 Kommunen in Deutschland von Leipzig bis Leverkusen haben sich inzwischen zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Nun schlagen die CDU und wir in einem Antrag an den Rat vor, diesem…
Weiterlesen »
Pixabay
Arbeitskreis zum Abfallwirtschaftskonzept gemeinsam mit CDU initiiert
Ein weiteres Projekt aus dem Kooperationsvertrag von der CDU und uns wird in Kürze umgesetzt. Im Rahmen der Überarbeitung des Abfallwirtschaftskonzeptes hat die Verwaltung jetzt im Umweltausschuss zugesagt, einen interfraktionellen…
Weiterlesen »