Stadtspitze unterläuft Bürgerbegehren – das Bürgerbegehren wurde durch die Stadtspitze bewusst kaltgestellt. 15. November 20163. Oktober 2021 Die Stadt Mülheim unterläuft bewusst das aktuell laufende Bürgerbegehren „Energie in kommunaler Hand“. Diesen Vorwurf erheben die Initiator*Innen des Bürgerbegehrens, nachdem die Stadt den neuen Gesellschaftervertrag unterzeichnet hat, mit dem…
Grüne contra Borjans 14. November 201615. November 2016 Unmut bei den Mülheimer Grünen löst die Ankündigung von NRW-Finanzminister Borjans aus, die 434 Millionen Euro ausmachende jährliche Integrationspauschale des Bundes zu 100 Prozent für den Landeshaushalt einzuplanen. Für Kommunen…
Verbitterung nachvollziehbar 11. November 2016 Bürgerfrust fördert nach Ansicht der Grünen die aktuelle Entwicklung in punkto Bürgerbegehren zur Zukunft der medl. „Ich kann gut nachvollziehen“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „wie verbittert und enttäuscht nun diejenigen…
Grünes Ja zu Blauer MEG-Tonne 8. November 2016 Die Grünen stellen sich Kritik an der Einführung der „Blauen Tonne“ entgegen. „Die kostenfreie Abholung von Altpapier durch die MEG“, erklärt ihr umweltpolitischer Sprecher Hermann Stollen, „ist ein Service mit…
Fahrradfahren üben an der Hügelstraße? 4. November 2016 Mülheim braucht nach Ansicht der Grünen einen zentralen Fahrrad-Verkehrsübungsplatz. Ihre Fraktion in der Bezirksvertretung Rechtsruhr-Nord erwägt auf Vorschlag des Radclubs Sturmvogel als dessen Standort den Aschesportplatz an der Hügelstraße in…
Grüne contra Borjans 14. November 201615. November 2016 Unmut bei den Mülheimer Grünen löst die Ankündigung von NRW-Finanzminister Borjans aus, die 434 Millionen Euro ausmachende jährliche Integrationspauschale des Bundes zu 100 Prozent für den Landeshaushalt einzuplanen. Für Kommunen…
Grünes Ja zu Blauer MEG-Tonne 8. November 2016 Die Grünen stellen sich Kritik an der Einführung der „Blauen Tonne“ entgegen. „Die kostenfreie Abholung von Altpapier durch die MEG“, erklärt ihr umweltpolitischer Sprecher Hermann Stollen, „ist ein Service mit…
