Grüne wollen Bezirksgelder für Biogarten 6. Dezember 2016 Die Bezirksvertretung Linksruhr soll aus ihren Verfügungsmitteln Gelder für den Wiederaufbau des Biogartens an der Volkshochschule zur Verfügung stellen. Dies regen die Grünen in einem Antrag an. Konkret geht es…
Haushaltsleerformeln 2. Dezember 2016 Immer geringere Möglichkeiten, im Rat Mehrheiten für den städtischen Haushalt zu finden, beklagen die Grünen. „Diese mühselige Tätigkeit“, erklärt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber, „scheint nur noch Sache von SPD,…
Gentechnik-Comeback jetzt stoppen 30. November 20163. Oktober 2021 Zum Gentechnik-Gesetzentwurf der Bundesregierung und zu den bevorstehenden EU-Genmais-Anbauzulassungen erklärt der Sprecher der Mülheimer GRÜNEN, Peter Loef: „Die SPD hat mit ihrer Zustimmung zu Schmidts Gentechnik-Comeback-Gesetz auf ganzer Linie versagt.…
Stärkungspakt oder Zwangsverwaltung 29. November 2016 Die Vorlage der überarbeiteten Haushaltszahlen durch die Kämmerei nehmen die Grünen zum Anlass, auf die Bedeutung der Teilnahme Mülheims an der dritten Stufe des NRW-Stärkungspaktes hinzuweisen. In der Vorlage für…
Erneuter Straßenaufriss hat ein Nachspiel 28. November 2016 Die wiederholten Bauarbeiten in der Nordstraße beschäftigen die Bezirksvertretung Rechtsruhr-Nord. Die Grünen beantragen dies, um ungeklärte Fragen anzusprechen und Verbesserungsmöglichkeiten in der Kommunikation zwischen Stadt und Baustellenträgern zu erörtern. „Für…
Haushaltsleerformeln 2. Dezember 2016 Immer geringere Möglichkeiten, im Rat Mehrheiten für den städtischen Haushalt zu finden, beklagen die Grünen. „Diese mühselige Tätigkeit“, erklärt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber, „scheint nur noch Sache von SPD,…
Stärkungspakt oder Zwangsverwaltung 29. November 2016 Die Vorlage der überarbeiteten Haushaltszahlen durch die Kämmerei nehmen die Grünen zum Anlass, auf die Bedeutung der Teilnahme Mülheims an der dritten Stufe des NRW-Stärkungspaktes hinzuweisen. In der Vorlage für…
