Das sich neu auftuende Fünf-Millionen-Loch im städtischen Haushalt ist für die Grünen ein Beleg für die Unstetigkeit der Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle.
„Es ist an der Zeit“, fordert Fraktionssprecher Tim Giesbert, „dass der Bund eine verlässlichere Finanzierung für die Städte und Gemeinden schafft. Gerade angesichts der horrenden Situation vieler Kommunen ist das unabdingbar, will man ihnen eine verlässliche Finanzplanung ermöglichen.“
Bei aller Freude darüber, dass ALDI-Süd sich zu Mülheim bekenne und in den Standort investiere, seien die aktuellen Gewerbesteuereinbußen die Kehrseite der Medaille. Dass der Konzern aus Zuneigung zu Mülheim auf die steuerliche Absetzung der Investitionen freiwillig verzichte, sei nicht anzunehmen. Schließlich befinde er sich im scharfen Wettbewerb mit anderen Discount-Giganten.
So sei nun eine weitere Sparrunde angesagt. An der Kämmerei liege es, Sparvorschläge aufzutischen, was sicherlich keine angenehme und leichte Aufgabe sei.
Giesbert: „Die Situation Mülheims erinnert an die der griechischen Sagengestalt Sisyphos, die, sobald sie den Stein auf den Berg gerollt hatte, erneut von unten beginnen muss.“
Tim Giesbert