Misere von außen

Auf unseren Widerspruch stoßen die Linken angesichts der Behauptung ihrer Kreisvorsitzenden, die Kinderarmut in Mülheim sei hausgemacht.

„Frau Mobini sollte diesbezüglich mit ihrer eigenen Bundestagsfraktion Rücksprache halten“, empfiehlt Fraktionsvize Franziska Krumwiede-Steiner. Dann würde schnell klar, dass bundespolitische Rahmenbedingungen Hauptursache der Misere seien. Die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft sowie die wirtschaftliche Verelendung von Familien und Alleinerziehenden mit Kindern bildeten einen hochexplosiven sozialen Sprengstoff.

Krumwiede-Steiner: „Es ist längst höchste Zeit für die Einführung einer Kindergrundsicherung. Darüber hinaus muss der Bund mehr Geld für Personal in Schulen, Kitas und der OGS zur Verfügung stellen. Dazu gehören weitere Maßnahmen wie ein gesundes, kostenloses Mittagessen für jedes Kind oder auch die Bevorzugung von Unternehmen bei der Auftragsvergabe, die Alleinerziehende einstellen und flexible Arbeitszeiten bieten. Letztlich geht es auch darum, die Schere bei den Elterneinkommen nicht weiter auseinanderklaffen zu lassen.“

Mülheim selbst habe mit seinen bescheidenen Mitteln in den letzten Jahren mehr Geld als andere Städte in Schulsanierungen als auch die personelle Ausstattung von Kitas und OGS gesteckt.

Selbstverständlich aber könne man auch kommunal noch Einiges besser machen. Die Ratsfrau: „Ich denke da an verstärkte Sozialraumorientierung, unbürokratische Leistungsvergaben, eine erleichterte U 3-Betreuungsanmeldung und stärkere Mitbestimmung der Eltern. Daran gilt es im interfraktionellen Bündnis gegen Kinderarmut weiter zu arbeiten.“

Fehlanzeige sei eine Mitarbeit der Linken dort, weil sich ihre Fraktionen wie in den letzten beiden Ratsperioden geschehen selbst zerlegt hätten. Momentan bildeten ihre ehemaligen Ratsvertreter ein Bündnis mit Neoliberalen.

Franziska Krumwiede-Steiner

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