Stolz auf Mülheim 20. März 201512. November 2015 Dickes Lob für Dezernent Ulrich Ernst, sein Team und die Wohnungsbaugesellschaft SWB kommt von den Grünen. Das, was Mülheim in Sachen Unterbringung von Flüchtlingen leiste, betonen Fraktionssprecher Tim Giesbert und…
Elternwille bleibt entscheidend 18. März 201512. November 2015 Das Land erleichtert die Umwandlung öffentlicher Bekenntnis in Gemeinschaftsgrundschulen. War bisher dafür ein Quorum von zwei Drittel der Eltern erforderlich, reicht nun die absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent…
Der falsche Halbach 18. März 201512. November 2015 Ein Gewässer ohne Wasser betrübt Hermann Stollen, den umweltpolitischen Sprecher der Grünen. Es geht um den Halbach in Speldorf. Dessen natürliches Bachbett ließ die Stadt vor einigen Jahren im Bereich…
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat 9. März 201512. November 2015 Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPDReihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
Einsame Kritik 9. März 201512. November 2015 Die Grünen weisen die Kritik des Unternehmerverbandes am vom Rat beschlossenen kommunalen Steuerprüfdienst zurück. „Mülheim“, stellt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber klar, „ist keine Insel der Seeligen. Steuerhinterziehung gibt es…
Elternwille bleibt entscheidend 18. März 201512. November 2015 Das Land erleichtert die Umwandlung öffentlicher Bekenntnis in Gemeinschaftsgrundschulen. War bisher dafür ein Quorum von zwei Drittel der Eltern erforderlich, reicht nun die absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent…
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat 9. März 201512. November 2015 Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPDReihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
