Seit gestern steht fest, dass die Spitze der Mülheimer CDU Wilhelm Steitz ihren Mitgliedern nicht als OB-Kandidaten vorschlagen wird, sondern plant, mit Marc Buchholz einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken.
Grüne Absicht war es bereits im vergangenen Jahr auch durch eine OB-Kandidatur nicht nur auf das Führungschaos in SPD und Stadtspitze aufmerksam zu machen, sondern dieses Macht-, Gestaltungs- und Orientierungsdesaster durch eine breit getragene gemeinsame OB-Kandidatur zu überwinden. Die Mülheimerinnen und Mülheimer wollen nicht über die Untätigkeit und Ideenlosigkeit eines SPD Oberbürgermeisters reden, sondern endlich Angebote und Lösungen für die Herausforderungen sehen. Dies gilt in und nach der Coronapandemie erst recht. Es ging um die Begründung einer Verantwortungspartnerschaft, um die Zukunft der Stadt bei den gegebenen Herausforderungen nachhaltig zu gestalten. Für die Bewältigung des Klimawandels, die Umsetzung einer Verkehrswende, die Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsangebote für unsere Kinder, die Förderung der heimischen Wirtschaft ohne Zerstörung wichtiger Teile unseres hochwertigen Naturraums und viele andere zu bewältigenden Aufgaben in Zeiten völlig unzureichender Finanzausstattung und zuletzt unter den besonderen Belastungen einer Pandemie erschien es sinnvoll, eine strukturelle Zusammenarbeit mit einer anderen Partei zu suchen, um Kräfte zu bündeln.
Dafür wären die Grünen bereit gewesen, auch eine Kandidatin mit CDU-Parteibuch mit zu tragen. In den letzten Wochen zeichnete sich schon ab, dass die CDU versuchte uns noch hinzuhalten und fieberhaft nach einer eigenen Kandidatin oder Kandidaten suchte. Wir haben daher eine Entscheidung sehr dringend gefordert. War Herr Buchholz noch vor Wochen selbst für die CDU ein ungeeigneter Kandidat, so war es jetzt anscheinend wieder wichtiger auf das Ticket „Hauptsache CDU“ zu setzen. Die Qualität, Erfahrung und das überall parteiübergreifende Lob für den von den Grünen vorgeschlagenen Wilhelm Steitz machte ihnen wohl mächtig Angst.
Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Führung der CDU letztlich der Mut fehlte, einen gemeinsamen Kandidaten mit grünem Parteibuch den eigenen Mitgliedern vorzuschlagen.
Unser Bedauern ist vor allem deshalb sehr begrenzt, weil es in den letzten Wochen nicht gelungen ist, mit der CDU über politische Inhalte ins Gespräch zu kommen, was zuvor mit Diane Jägers möglich war. Der Reiz der ursprünglich angestrebten Verantwortungspartnerschaft hätte schließlich darin gelegen, aus unterschiedlichen Perspektiven, aus verschiedenen Milieus und politischen Kulturen heraus Konzepte für die Zukunft unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu entwickeln. Dazu waren aber in der CDU noch nicht einmal vorsichtige Beiträge zu erkennen.
Wir werden den eingeschlagenen Weg mit Wilhelm Steitz weitergehen und freuen uns für die Wahl einen hervorragenden Kandidaten zu stellen. Unser Ziel bleibt es, einen politischen Wechsel in der Stadt herbeizuführen und mit einer starken Ratsfraktion im nächsten Stadtrat vertreten zu sein.