Irritiert zeigen sich die Grünen über eine Pressemeldung aus Duisburg. Danach gaben die Oberbürgermeister der drei VIA–Städte Mülheim, Duisburg und Essen bei der Kanzlei Deloitte Legal ein Gutachten in Auftrag. Dessen grobe Zielrichtung ist die Erfüllung der Vorgabe, in der Nahverkehrs–Kooperation bis 2020 gemeinsam 13,5 Millionen Euro einzusparen. Die Kosten liegen bei 150.000 Euro.
„Das ging“, erklärt Grüne–Verkehrspolitiker Axel Hercher, „bisher offensichtlich am Rat und seinen Gremien vorbei. Deshalb fragen wir nächste Woche im Mobilitätsausschuss nach.“
Dann will die Fraktion darüber hinaus in Erfahrung bringen, wie hoch der Mülheimer Kostenanteil ist und aus welchem Topf er finanziert wird. Weiterhin interessiert sie der genaue Prüfauftrag als auch die Kriterien bei der Auswahl des Gutachterbüros. Letztlich soll die Verwaltung Auskunft erteilen, in welchen Gremien die Ergebnisse der Expertise beraten werden.
„Nach dem Presseartikel aus Duisburg“, so Hercher, „geht es vor allem um die Umstrukturierung der jeweiligen Personalstrukturen in Richtung VIA. Es sollen Wege gefunden werden, die starken Betriebsräte dabei mitzunehmen.
„Bei diesen Aspekten“, fordert Hercher, „sollten der Rat und seine Gremien mitreden.“
Axel Hercher