Zukunft des Flughafengeländes: Vorliegende Planungsvariante mit Maximalbebauung wird nicht weiterverfolgt 10. April 202114. April 2021 Die Fraktionen von CDU und uns in Essen und Mülheim an der Ruhr sehen städteübergreifend keine Akzeptanz für die Vorlage der Stadtverwaltung zur „Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen…
Erklärung zur Beschlussvorlage „Durchführung eines Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen / Mülheim“ 23. März 202128. März 2021 Bündnis 90/Die Grünen und die CDU müssen die Entscheidung über die Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim im Planungsausschuss vertagen. Der Grund sind Verfahrensfragen und unterschiedliche Einschätzungen über…
Radfahren in Mülheim bedeutet immer noch zu viel Stress 16. März 202128. März 2021 Die Ergebnisse des Fahrradklimatestes zeigen Handlungsbedarf. Wir wollen nicht locker lassen, um das umweltverträgliche Umsatteln zu erleichtern und Probleme zu beseitigen. Das umweltgerechte Umsatteln vom Auto auf das Fahrrad kann…
OGS: Weichen für den Ausbau bereits gestellt 9. März 202128. März 2021 In Bezug auf den ab 2025 bestehenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich weisen die CDU und wir noch einmal auf den vor zwei Wochen beschlossenen…
Kulturprojektefonds: Für mehr Transparenz im Vergabeverfahren 5. März 202128. März 2021 Mit einer Initiative streben die Fraktionen von CDU und uns eine Änderung des Vergabeverfahrens für den sogenannten Kulturprojektefonds an. Deshalb soll der Kulturausschuss die Verwaltung beauftragen, bis zur Kulturausschusssitzung am…
Erklärung zur Beschlussvorlage „Durchführung eines Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen / Mülheim“ 23. März 202128. März 2021 Bündnis 90/Die Grünen und die CDU müssen die Entscheidung über die Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim im Planungsausschuss vertagen. Der Grund sind Verfahrensfragen und unterschiedliche Einschätzungen über…
OGS: Weichen für den Ausbau bereits gestellt 9. März 202128. März 2021 In Bezug auf den ab 2025 bestehenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich weisen die CDU und wir noch einmal auf den vor zwei Wochen beschlossenen…