OGS: CDU und Grüne begrüßen Kompromiss 23. September 202124. September 2021 Die Fraktionen begrüßen den kürzlich vom Bund und den Ländern im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Der Bund wird sich stärker als ursprünglich geplant beim Ausbau der Betreuungsplätze…
Gute Nachricht: Keine Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer! 16. September 202116. September 2021 Der vom Oberbürgermeister Marc Buchholz und Stadtkämmerer Frank Mendack vorgelegte Entwurf für die Hebesatzsatzung 2022 ist „Anlass zu großer Freude“. Denn trotz der coronabedingten Zusatzbelastung des kommunalen Haushalts kann dank…
Grüne Wahlkampfmotivation beim Poetry Slam 13. September 20213. Oktober 2021 Mit dem Poetry Slam der Grünen Jugend, vergangenen Mittwoch vor dem Ringlockschuppen, hat die Grüne Jugend mit den Mülheimer Grünen die letzten Wahlkampfwochen eingeläutet. Der Bochumer Bundestagskandidat und Spitzenkandidat der…
Kleingartenanlage Holzstraße: „Ziel der planungsrechtlichen Absicherung über die Einleitung eines Bebauungsplanes!“ 9. September 202110. September 2021 Mit dem jetzt von der Planungsverwaltung eingereichten Beschlussvorschlag zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Y 14 „Holzstraße“ wird ein großer Schritt hin zur Erfüllung des Ziels getan, den Fortbestand der bestehenden Kleingartenanlage…
Steigende Inzidenzen bei Kindern: Schüler:innen müssen sich „freitesten“ dürfen 2. September 20213. September 2021 Das Krisenmanagement in der Pandemie droht erneut zu Lasten der Kinder zu gehen. „Es kann nicht sein, dass die Kleinen jetzt schon wieder zurückstecken müssen. Das finde ich wirklich schlimm“,…
Gute Nachricht: Keine Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer! 16. September 202116. September 2021 Der vom Oberbürgermeister Marc Buchholz und Stadtkämmerer Frank Mendack vorgelegte Entwurf für die Hebesatzsatzung 2022 ist „Anlass zu großer Freude“. Denn trotz der coronabedingten Zusatzbelastung des kommunalen Haushalts kann dank…
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