Im Landtagswahlkampf hatten sich die Mülheimer Grünen vehement gegen den geplanten 6-
sprurigen Ausbau der A40 zwischen Kreuz Kaiserberg und der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen ausgesprochen. Auch eine Einwendung im Planfeststellungsverfahren hatte die
damalige Landtagskandidatin Kathrin Rose bei der Bezirksregierung eingereicht, um den
Ausbau zu verhindern.
Kathrin Rose begrüßt es sehr, dass die Landesregierung nun zu dem geplanten Ausbau
Stellung bezieht und alle Maßnahmen, die zu einer Verbesserung des Lärmschutzes für die
Anwohnerinnen und Anwohner beitragen, unterstützt. Dies gelte auch für bereits
bestehenden Autobahnen. Also auch für den Teilabschnitt der A40. „Dass die schwarz-grüne
Landesregierung sich auch gegenüber dem Bund und der Autobahn GmbH einsetzt, dass die
Lärmsanierung verstärkt und die verfügbaren Mittel zu deren Realisierung eingesetzt werden,
ist ein wichtiger Bestandteil unserer Forderung gewesen“ so Kathrin Rose.
Der Ausbau der A40 ist nach wie vor Angelegenheit des Bundes, daher liegt eine
Entscheidung bzgl. des Ausbaus nicht in den Händen der Landesregierung. Die Mülheimer
Grünen hoffen nach wie vor, dass der Ausbau verhindert wird und sind davon überzeugt, dass
die Landesregierung diesen Prozess konstruktiv in Hinblick auf Verkehrswende, finanzielle
Mittel und Klimaschutz in Gesprächen mit dem Bund begleiten wird.
Nicht umsonst ist Oliver Krischer nicht nur Verkehrsminister, sondern gerade auch Minister
für Umwelt- und Naturschutz.