Wirtschaftsförderung ist Sache des OB und soll es auch bleiben. Deshalb bedarf es keines weiteren Dezernenten. Dies fordern die Grünen angesichts der Debatte um einen Neuzuschnitt der Zuständigkeiten im Verwaltungsvorstand.
Der Kritik des Unternehmerverbandes, in den letzten Jahren sei in dieser Hinsicht zu wenig getan worden, schließt sich die Fraktion an. Ihr Sprecher Tim Giesbert: „Wir fordern OB Scholten deshalb auf, seinen Job richtig zu machen. Dann kann man sich die Diskussion um eine weitere Dezernentenstelle ersparen.“
Das Dezernat OB sei nach Verteilungsplan bereits jetzt dafür verantwortlich, Unternehmen nach Mülheim zu holen und in der Stadt zu halten. Dies gelte, gleichwohl ob Mülheim und Business (M&B) sowie die Stadtmarketing und Tourismus (MST) in einer Stadtentwicklungsgesellschaft aufgingen.
Die Grünen seien bereit, eine Debatte über das Wesen der Mülheimer Wirtschaftsförderung zu führen, so Fraktionsvize Dr. Franziska Krumwiede-Steiner. Es bedürfe dazu vorab einer Vision, in welche Richtung sich die Stadt in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln solle. Wirtschaftsförderung könne dann auch bedeuten, in Nachhaltigkeit zu investieren, etwa Mülheim zum Standort innovativer Start-Ups sowie der Erzeugung erneuerbarer Energien zu machen.
Giesbert und Krumwiede-Steiner: „Wir haben Gestaltungswillen – hat ihn der OB auch noch?“
Tim Giesbert / Dr. Franziska Krumwiede-Steiner