OGE zeigt sich offen für andere Trassenverläufe
Im Gespräch mit der OGE seien insbesondere die unterschiedlichen Trassenvarianten und die Gründe für die bisherige Planung thematisiert worden. Nach Darstellung der Grünen argumentiert das Unternehmen vor allem mit der kürzeren Streckenführung und wirtschaftlichen Vorteilen. Bei einer Variante, die den Mülheimer Wald umgeht, sei zudem eine weitere Rheinquerung erforderlich.
„Wir haben mit der OGE vereinbart, die Einwände und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in einem weiteren Gespräch gebündelt auf den Tisch zu bringen. Das Unternehmen hat sich mir gegenüber offen dafür gezeigt, auch andere Trassenverläufe zu betrachten, wenn entsprechende Argumente vorgebracht werden“, so Spors. „Genau deshalb müssen wir jetzt die Gelegenheit nutzen, die Auswirkungen auf den Stadtwald nachvollziehbar darzustellen und Alternativen einzufordern.“
Grüne rufen zur Beteiligung an der Raumverträglichkeitsprüfung auf
Björn Maue, ebenfalls Vertreter der Mülheimer Grünen, appellierte an die Anwesenden, sich aktiv am laufenden Verfahren zu beteiligen. „Wer möchte, dass die eigene Betroffenheit und die Argumente für den Schutz des Stadtwaldes berücksichtigt werden, sollte jetzt eine eigene Stellungnahme im Rahmen der Raumverträglichkeitsprüfung einreichen. Je konkreter die Einwände und je nachvollziehbarer die vorgeschlagenen Alternativen sind, desto besser können sie in die Abwägung einfließen“, betont Maue.
Die Grünen wollen die Menschen dabei unterstützen, ihre Argumente in das Verfahren einzubringen. Aus ihrer Sicht kommt es darauf an, nicht nur grundsätzliche Kritik an der Pipeline zu äußern, sondern auch die konkreten Folgen der geplanten Trasse für Wald, Natur und die betroffenen Flächen zu benennen.
Kritik an frühzeitiger Klageandrohung der Stadt
Kritisch sehen die Grünen die Haltung der Stadt Mülheim, bereits zu diesem frühen Zeitpunkt mit einer Klage zu drohen. Solange die Raumverträglichkeitsprüfung noch läuft und mögliche Trassenalternativen diskutiert werden, sei es aus ihrer Sicht verfrüht, sich auf einen Rechtsstreit zu konzentrieren. Stattdessen müsse zunächst alles darangesetzt werden, die eigenen Argumente in das laufende Verfahren einzubringen und eine möglichst verträgliche Trassenführung zu erreichen.
„Wir sollten das Verfahren nutzen, um auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen, statt uns schon jetzt auf eine spätere Auseinandersetzung vor Gericht festzulegen“, erklärt Spors. „Unser Ziel ist, dass die Argumente aus Mülheim bei der Prüfung der Trassenvarianten Gewicht bekommen.“
Die Grünen zeigten sich nach der Veranstaltung zuversichtlich, dass eine breite Beteiligung der Bürgerschaft und ein fundierter Austausch mit dem Vorhabenträger dazu beitragen können, den Druck auf den Regionalverband Ruhr (RVR) zu erhöhen.
Dieser soll die regionalen Belange im Rahmen der Raumverträglichkeitsprüfung berücksichtigen.
„Der Abend hat deutlich gemacht, wie viele Menschen bereit sind, sich für den Schutz des Stadtwaldes einzusetzen. Jetzt müssen wir diesen Rückenwind in das Verfahren tragen“, so Spors abschließend.