Liegt es bereits vor oder noch nicht? Hält es die Beteiligungsverwaltung gar bewusst zurück? Es geht um das Zukunftsgutachten zum Öffentlichen Nahverkehr in Mülheim. Entlang dieser Fragestellungen ist ein Disput zwischen Grünen und Beteiligungsverwaltung entbrannt.
Erstere verweisen auf von einander unabhängige und ihrer Ansicht nach glaubwürdige Informationsquellen in der Stadtverwaltung. Demnach sei die Expertise bereits seit langem eingegangen, missfalle den Verantwortlichen aber in ihrer klaren Aussage gegen einen Ersatz der Straßenbahnen durch Busse. Deshalb halte man diese Fassung zurück und habe von den Autoren „Nachbesserungen“ gefordert.
„Auf unsere mündliche Nachfragen hin“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „versicherte die Verwaltung, dass bisher nichts vorliege. Nun wollen wir das auch schriftlich haben.“
Verdächtig sei, so Axel Hercher, Mobilitätsexperte der Fraktion, der Umstand, dass die Vorlage des Gutachtens bereits für November 2015 angekündigt war. Dann habe man dies auf Ende Januar verschoben; nun stehe die Sache nicht einmal in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 29. Februar auf der Tagesordnung.
Tim Giesbert / Axel Hercher