Ratsinitiative zur Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie 2023 17. Februar 202317. Februar 2023 Die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU haben zur Ratssitzung am 02.03.2023 beantragt, die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2023 um 50 % zu reduzieren. Die Verwaltung…
Verwaltung sagt schrittweise Einführung einer Terminvergabe bei der Ausländerbehörde zu 7. Februar 20237. Februar 2023 Die Warteschlangen vor der Ausländerbehörde an der Leineweberstraße stellen nicht nur die Geduld der Geflüchteten und ausländischen Menschen auf eine harte Probe, sie sind eher kein Ausweis einer bürgerfreundlichen Verwaltung.…
Bewohnerparken in der südöstlichen Innenstadt: Politik setzt Bürgerwunsch um 1. Februar 20232. Februar 2023 Die Anwohnenden im Bereich der südöstlichen Innenstadt können aufatmen. Mit der Neuregelung des Bewohnerparkens, die jüngst mit großer Mehrheit in der BV 1 von CDU, Grünen und SPD beschlossen wurde,…
Nachruf zu Peter Loef 31. Januar 20233. Februar 2023 Die Grünen trauern um ihren ehemaligen Vorstandssprecher Peter Loef. Fünf Jahre lang hatte er von 2013 bis 2018 gemeinsam mit Heidemarie Sinn-Leyendecker den Kreisverband der Mülheimer Grünen geführt. Die Energiewende…
Robust in der Krise – neue finanzielle Stabilität dank verantwortungsvoller Haushaltspolitik 25. Januar 202327. Januar 2023 Mit großer Freude nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ratskoalition von Grünen und CDU, Tim Giesbert und Christina Küsters, die Entwicklungen um den Mülheimer Etat im abgelaufenen Krisenjahr 2022 zur Kenntnis. Stadtkämmerer…
Verwaltung sagt schrittweise Einführung einer Terminvergabe bei der Ausländerbehörde zu 7. Februar 20237. Februar 2023 Die Warteschlangen vor der Ausländerbehörde an der Leineweberstraße stellen nicht nur die Geduld der Geflüchteten und ausländischen Menschen auf eine harte Probe, sie sind eher kein Ausweis einer bürgerfreundlichen Verwaltung.…
Nachruf zu Peter Loef 31. Januar 20233. Februar 2023 Die Grünen trauern um ihren ehemaligen Vorstandssprecher Peter Loef. Fünf Jahre lang hatte er von 2013 bis 2018 gemeinsam mit Heidemarie Sinn-Leyendecker den Kreisverband der Mülheimer Grünen geführt. Die Energiewende…