Gemeinsamer Feuerwehreinkauf

Die Mülheimer Feuerwehr soll mit anderen Wehren der Umgebung eine Beschaffungsgemeinschaft bilden. Das ist Tenor eines Antrags, den die Grünen im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung stellen. Er beauftragt die Verwaltung, diesbezüglich an Nachbarstädte heranzutreten.

„Gerade im Bereich der Feuerwehrtechnik“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „hat sich ein spezialisierter, für Preisabsprachen und Kartellbildung anfälliger Markt gebildet. So zahlte die Stadt Köln jahrelang für Drehleitern und Löschfahrzeuge überhöhte Preise an ein Kartell. Der Schaden ging in die Millionen.“ Nach demselben Prinzip habe auch das Schienenkartell mehrerer Stahlfirmen zu Lasten der Deutschen Bahn und anderer Kunden funktioniert.

Bei Einkaufsgemeinschaften etwa für Technik und Rettungswagen ließen sich hingegen, sagt der Fraktionschef, durch Marktmacht und hohe Bestellmengen Preisnachlässe in erheblichem Umfang erzielen. Standardisierte Fahrzeuge in Nachbarkommunen böten sich bei Bedarf zu Ausleihe oder Austausch an. Giesbert: „Den Kämmerer müsste unser Vorstoß eigentlich freuen.“

Tim Giesbert