Protokoll Mitgliederversammlung 07.08.2019, 19.00 Uhr
Begrüßung durch den Kreisvorstand
- Sitzungsleitung und Protokollführung
Kathrin Rosa Rose und Timo Spors (Sitzungsleitung)
Hanna Sander (Protokoll)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verabschiedung der Tagesordnung
Beschlussfähig, TO verabschiedet (einstimmig)
- Verabschiedung des Protokolls vom 19.05.19
Protokoll verabschiedet (einstimmig)
- VHS Mülheim an der Ruhr
- Einführungsinformationen
- Kathrin gibt Einführung zur Fragestellung „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“
- Beate gibt architektonische Einführung in 70er Jahre Gebäude
- Tim erläutert Sachstand
- Letztes Jahr haben wir entschieden, die Ergebnisse eines Expertengutachtens abzuwarten und in unsere Entscheidungsfindung miteinfließen zu lassen.
- Im Rat haben wir uns für einen Bürgerentscheid positioniert, damit sichergestellt ist, dass alle Bürger mitendscheiden können.
- Die Kommune hat eine Prioritätenliste für Gebäudesanierungen (z.B. Grundschulen, etc.). Wenn die Entscheidung für eine Sanierung der VHS an der Bergstraße fällt, dann muss diese Prioritätenliste angepasst werden und andere priorisierte Projekte hintenangestellt werden.
- Zuletzt haben wir im Rat beschlossen, dass das Gebäude in jedem Fall in öffentlicher Hand bleibt.
- Herr Mendack erläutert seine Perspektive auf Stand der Dinge
- S. Internetseite der Stadt: https://www.muelheim-ruhr.de/cms/wirtschaftlichkeitsuntersuchung_zur_standortfrage_der_vhs_liegt_vor.html
- Gutachten: https://www.muelheim-ruhr.de/cms/shared/datei_download.php?uid=6a394c04c51e16d556b1759cd749bef7
- Eröffnung der Fragerunde
- Eröffnung der Diskussion
- Beschlussvorschlag
- Kathrin formuliert einen Beschlussvorschlag: „Die Mitgliederversammlung spricht sich aufgrund der Haushaltssituation für eine Anmietung der VHS am Standort Aktienstraße aus. Für das Gebäude an der Bergstraße wird ein Weiterbetrieb in öffentlicher Trägerschaft, vorzugsweise als Bildungseinrichtung angestrebt. Der Vorstand wird aufgefordert im o.g. Sinn möglichst einvernehmlich mit der Fraktion eine Stellungnahme zum Bürgerentscheid abzugeben.“
- Ingrid Änderungsantrag: Nur aufgrund der Haushaltssituation der Stadt
Änderungsantrag wird von Kathrin angenommen.
- Heinz Änderungsantrag: keine Nennung von Bildungseinrichtungen
Änderungsantrag wird von Kathrin nicht angenommen. Aus ihrer Sicht ist eine sinnvolle bauliche Nutzung nur im Rahmen einer Bildungseinrichtung möglich.
Nach der Erklärung wird der Änderungsantrag zurückgezogen.
- Axel Antrag zum Wahlverfahren: Axel bittet die Aspekte Bergstraße und Aktienstraße getrennt zur Abstimmung zu stellen.
- Antrag wird angenommen.
- Abstimmung
Teil A: Die Mitgliederversammlung spricht sich aufgrund der
Haushaltssituation für eine Anmietung der VHS am Standort
Aktienstraße aus.
- 3 Nein Stimmen
- 1 Enthaltung
angenommen
- Abstimmung
Teil B: Für das Gebäude an der Bergstraße wird ein Weiterbetrieb
in öffentlicher Trägerschaft, vorzugsweise als
Bildungseinrichtung angestrebt. Der Vorstand wird aufgefordert im
o.g. Sinn möglichst einvernehmlich mit der Fraktion eine
Stellungnahme zum Bürgerentscheid abzugeben.
- 1 Nein Stimme
- 2 Enthaltung
angenommen
- Aktuelles/Verschiedenes
- Termine
- Nächste MV am 28.08.2019 Zum Thema Kommunalwahlkampf u.a. zur Arbeit der Personalfindungskommission und zum Wahlverfahren für die Listenaufstellung
da es um Personalthemen geht, stellt Kathrin einen Antrag auf Parteiöffentlichkeit für die nächste MV
- Antrag einstimmig angenommen
- Bericht
aus Partei und Fraktion
- Partei lädt zur 40 Jahre Feier ein am 31.08.2019