Mehr Tempo in Sachen Minderung der Luftbelastung durch den Straßenverkehr an der Aktienstraße fordern die Grünen von der Verwaltung. „Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen in Sachen Luftbelastung durch Dieselfahrzeuge sollte…
Grüne zur Dezernatsstruktur im Rathaus
Die Grünen konkretisieren ihre Vorstellungen in Sachen neuer Dezernatszuschnitt im Rathaus. Dazu gehört die Absage an eine Änderung der Dezernatszahl. Fraktionssprecher Tim Giesbert: „Ein Zusätzliches wäre mit der aktuellen Finanzlage…
Falsche Aufgeregtheit
Einen kühlen Kopf zu bewahren empfehlen die Grünen angesichts des Abschneidens Mülheims im Städtevergleich der Wirtschaftswoche. „Planlose Aufgeregtheit bringt uns nicht weiter“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert. An einer gesunden Entwicklung…
Gutes aus Berlin noch besser machen
Gut, aber doch verbesserungswürdig. So urteilen die Grünen über das am Donnerstag im Bundestag beschlossene Gesetz zu Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose. „Es ist gut, dass endlich in Sachen Sozialer Arbeitsmarkt Nägel…
Solide Finanzierung
Der Beteiligung Mülheims an der Internationalen Gartenausstellung 2027 (IGA) stimmen die Grünen nur mit einem Finanzierungsvorbehalt versehen zu. Deshalb beantragt die Fraktion in der Ratssitzung am Donnerstag, den Beschlussvorschlag dahingehend…
Öffentliche Angelegenheit
Die Grünen legen Wert auf die Befassung eines möglichen Dezernatsneuzuschnitts im öffentlichen Teil der Ratssitzung. Dies ungeachtet eines Treffens, zu dem OB Scholten die Fraktionsspitzen zwei Tage zuvor einlädt. Ein…
