Für den Erhalt der Straßenbahnlinie 104

Mehr als verwundert reagieren wir über den Bericht der WAZ zu den Planungen von Verwaltung und Ruhrbahn, gegen die Bezirksregierung für die Einstellung der Straßenbahnlinie 104 am Kahlenberg zu klagen. „Ein teurer Rechtsstreit ist völlig unnötig“, so unser OB-Kandidat Wilhelm Steitz: „Es ist nicht zu verstehen, warum eine so gravierende Änderung des Schienennetzes nicht im Rahmen des vielfach angekündigten und noch nicht umgesetzten Beteiligungsverfahren zum neuen Nahverkehrsplan mit Politik, Initiativen und Bürgern thematisiert wird.“ Eine Stilllegung des üppig geförderten Streckenabschnittes hält Steitz ohnehin für nicht sinnvoll und er geht davon aus, dass genau dies das Ergebnis eines solchen Beteiligungsverfahrens wäre. Die Verwaltung muss gemeinsam mit allen Beteiligten auf Augenhöhe an neuen Ideen und Konzepten zur Optimierung des ÖPNVs arbeiten, um aus der ewigen Abwärtsspirale von Kürzungen herauszukommen. Alleingänge, wie die Klage gegen die Bezirksregierung, führen zu nichts.

Erst in der letzten Sitzung des Mobilitätsausschusses gab es einen Antrag von uns, der vorsah, einen Weiterbetrieb des Kahlenbergastes in die Prüfungen des neuen Nahverkehrsplans aufzunehmen. Da die Verwaltung hier jedoch darstellte, dass eine Einstellung des Kahlenbergastes vor 2027 kein Thema sei, zogen wir unseren Antrag zurück. Der grüne Verkehrsexperte Timo Spors stellt hierzu fest: „Wir werden einem neuen Nahverkehrsplan nur zustimmen, wenn es ein angemessenes Beteiligungsverfahren gibt und die Zukunft der Straßenbahn gesichert ist.“ Unsere Fraktion hat bis heute auch noch keine Rückmeldung auf unser eigenes ÖPNV-Konzept erhalten, welches wir im Sommer letzten Jahres nach dem Scheitern des sogenannten Netz 23 erstellt hatten.
Abschließend verweisen Steitz und Spors auf die vom Rat jüngst beschlossene Klimanotlage: „Wer es hiermit ernst meint, der darf einer Kürzung beim ÖPNV wie am Kahlenberg nicht zustimmen!“

Timo Spors / Wilhelm Steitz

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