Zeit zur Meinungsfindung

Die Grünen machen in Sachen Volkshochschule Druck. Sie erwarten die diesbezügliche Ratsvorlage spätestens in der zweiten Kalenderwoche 2016.

„Die Verwaltung“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „hat mit der Terminierung der Entscheidung über einen möglichen Umzug der VHS auf die Ratssitzung am 28. Januar den Stichtag gesetzt und damit erst den Zeitdruck ausgelöst.“
Am 14. des Monats sei aber bereits die Sitzung des für das Immobilienmanagement zuständi­gen Finanzausschusses geplant. Darüber hinaus gelte es, den für die VHS verantwortlichen Bildungsausschuss einzubinden.
Um in diesen Gremien auf sachlich gesicherter Grundlage entscheiden zu können, bedürfe es, stellt Ratsfrau Brigitte Erd fest, intensiver Vorberatung in den Fraktionen. Möglicherweise sei angesichts der öffentlichen Bedeutung des Themas auch die Befassung von Parteigremien erforderlich.
„Um das mit Hinblick auf den 14. Januar hinzubekommen“, betonen Giesbert und Erd, „brauchen wir rechtzeitig schriftliche Informationen. Die gab es bisher nur mündlich. Zudem harren noch mehrere offene Fragen der Beantwortung.“
Eine erst wenige Tage vor der finalen Entscheidung zugeleitete Beschlussvorlage, stellen die Grünen fest, sei aus ihrer Sicht nicht abstimmbar.

Brigitte Erd / Tim Giesbert

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