Verbitterung nachvollziehbar

Bürgerfrust fördert nach Ansicht der Grünen die aktuelle Entwicklung in punkto Bürgerbegehren zur Zukunft der medl.

„Ich kann gut nachvollziehen“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „wie verbittert und enttäuscht nun diejenigen sind, die in Regen und Kälte Unterschriften sammelten. Dies ebenso wie jene, die unterschrieben haben oder noch unterschreiben wollten. Sie stehen vor einem Scherbenhaufen.“
Die Menschen müssten zur Kenntnis nehmen, dass ihr bürgerliches Engagement durch einen Federstrich zunichte gemacht werde. Die Allmacht des RWE erscheine unangreifbar. Das sei einem demokratischen Miteinander nicht förderlich.
Möglich wäre angesichts der Situation der Einbau einer Vorbehaltsklausel in die Verträge gewesen. Sie hätte der Stadt bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren oder –entscheid einen Rückzug ermöglicht. „Ob bei Stadtspitze und Beteiligungsholding dazu der politische Wille vorhanden war“, merkt Giesbert an, „darf stark bezweifelt werden.“
Rein juristisch möge die Verwaltung im Recht sein, politisch betrachtet sei das Geschehen bürgerunfreundlich.

Tim Giesbert

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