Unnötig wie ein Kropf?

Der juristische Schiffbruch der Stadtverwaltung im Verfahren gegen die MBI–Ratsfrau Klövekorn hat ein Nachspiel im Hauptausschuss.

Mittels eines Fragenkataloges wollen die Grünen herausfinden, welche finanziellen Aufwendungen der Stadt dadurch entstanden. Dabei geht es ihnen um Prozesskosten, entgangene Arbeitsstunden städtischer Mitarbeiter wegen gerichtlicher Vorladungen und sonstige personelle oder finanzielle Beanspruchungen.

Weiterhin wollen sie wissen, welche Annahme das Rechtsamt zu der Auffassung führte, dass der Prozess trotz offensichtlicher Erinnerungslücken städtischerseits benannter Zeugen gewinnbar sei. Den Katalog schließt die Frage ab, welche Lehren die Verwaltung aus der Verfahrensniederlage ziehe.

„Die Stadt“, stellt Fraktionschef Tim Giesbert klar, „muss ihre Mitarbeiter schützen. Unhaltbare Beleidigungen sind ein Unding. Selbst die Staatsanwaltschaft bezweifelte aber, ob so etwas bei extrem dünner Beweislage vor Gericht gehöre. Der Verdacht unnötiger Verschwendung städtischer Ressourcen“, so Giesbert, „steht im Raume. Man wird sich daran erinnern, wenn bei den anstehenden Haushaltsberatungen die Bürger belastende Sparvorschläge auf den Tisch bekommen.“

Tim Giesbert

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