Theatralik verfehlt

Der hitzige Streit um den Flugplatz im Hauptausschuss wirkt nach. Die Grünen kontern die Vorwürfe des Geschäftsführers der Beteiligungsholding, der Ausschuss befasse sich angesichts der Finanzsituation anderer Beteiligungen mit Nebensächlichkeiten.

„Nach Landesrechnungshof“, erklärt Fraktionschef Tim Giesbert, „wird sich bis 2034 bei der Flugplatz–Gesellschaft samt Investitionsbedarf ein Defizit von 55 Millionen Euro anhäufen. Das sind wahrlich keine Peanuts! Insofern läuft Dr. Dönnebrinks Theatralik ins Leere.“

Dass die Thematik immer wieder im Fokus stehe, liege – ministeriell durch das Groschek–Schreiben bekundet – an der Blockadepolitik der OB. Darüber hinaus komme sie ihrer Informationspflicht gegenüber dem Rat in keiner Weise nach.

Die Stadtspitze lege erneut falsche Fährten. Der von ihr ins Spiel gebrachte Ausstiegstermin 2024 sei überflüssig, weil die Firma WDL auch nach Beendigung des sonstigen Flugbetriebs ihrem Geschäft in gewohnter Weise nachgehen könne. Was die dem Aero–Club zuzugestehende Infrastruktur angehe, sei bei Nicht–Einigung ohnehin eine Feststellungsklage unabdingbar.

Giesbert: „Der Verlauf der Dinge zeigt erneut, wie die 30–Prozent–Partei SPD Rat und Stadt zu majorisieren trachtet. Eine wichtige Rolle spielt dabei die OB. Sie ist in Mülheim mit Kompetenzen weit über das durch die Gemeindeordnung vorgeschriebene Mindestmaß hinaus ausgestattet. Wie lange noch, so die Frage, lässt sich der Rat bevormunden?“

Tim Giesbert

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