SPD und Grüne verwahren sich gegen den CDU–Vorwurf „rot–grüner Tricksereien“ bei der Wahl der Mülheimer Vertreter zum RVR–Parlament.
Weil die CDU wegen gemeinsamer Wahllistenbildung mit der SPD auf Grundlage des Auszählverfahrens Hare–Niemeyer leer ausging, wittert ihr Fraktionsvorsitzender Michels geheime Verabredungen zwischen Rot und Grün.
In einer gemeinsamen Erklärung stellen die Fraktionschefs Dieter Wiechering und Tim Giesbert klar, dass es vor dem Wahlakt keinerlei vorherige Übereinkünfte zwischen SPD und Grünen gegeben habe. „Die CDU“, so Wiechering, „wirft mit Steinen aus dem Glashaus, war sie es doch, die der SPD–Fraktion die gemeinsame Listenbildung aufdrängte. Da hat sich offensichtlich jemand deutlich verkalkuliert.“
„Anstatt zu ihrem Fehler zu stehen“, stellt Giesbert fest, „ergeht sich die CDU in wilden Verschwörungstheorien. Ich weiß nicht, wer bei den Christdemokraten welches Kraut raucht: Ein Plan, die Mehrheitsverhältnisse im RVR von Mülheim aus zu beeinflussen, hat niemals existiert und ist pure Einbildung. Rot–grüne Absprachen sind nichts Verwerfliches – in diesem Fall gab es aber keine.“
Beide Fraktionschefs sind sich einig, nun erst einmal die rechtliche Prüfung des Vorgangs durch die Verwaltung abzuwarten.
Dieter Wiechering / Tim Giesbert