Stadt–Etat: Viel Papier für schmale Erkenntnisse

Das Druckwerk hat 1.393 Seiten, ist 7,5 Zentimeter dick und etwa 3,5 Kilogramm schwer. Dermaßen beeindruckend präsentiert sich der den Fraktionen vorgelegte städtische Haushaltsentwurf für 2016.

Dennoch, beklagen die Grünen, ist sein Informationswert nicht der, den man ob seines Umfangs erwarten dürfte. „Zu viel Füllstoff und zu wenig Handfestes“, stellt Ratsfrau Brigitte Erd fest.

Dabei hält sich der Entwurf formal an die Vorgaben des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Anders als vordem bei der Kameralistik sind Vermögensströme sichtbar. Erwirbt ein Amt Fahrzeuge, ist deren allmählicher Wertverlust deutlich.

Problem: der einzelne Erwerbsgegenstand taucht nicht auf, weil er im nichtssagenden Posten „Investitionen“ verborgen ist. „Wir wissen“, sagt Finanzexpertin Eva Weber, „dass etwas beschafft wird, aber nicht was.“

Zwar besteht formal das Angebot, jeweils bei der Verwaltung nachzufragen, doch stößt dies an die Grenzen „Berufstätigkeit der Politiker“ als auch „Arbeitsüberlastung der städtischen Mitarbeiter“.

Deshalb denkt die Fraktion über die Senkung der bisherigen Wertgrenze für Einzelaufweisungen von 125.000 Euro nach. Entschlackt werden könne der Etat im Gegenzug um Produktinformationen und –ziele. „Sie tragen“, stellt Erd fest, „nur wenig zur Bewertung der finanziellen Situation bei. Es wäre besser, sie in einem Sonderband aufzuführen.“

Vorerst wollen die Grünen darüber erst einmal das Gespräch mit anderen Fraktionen und Gruppen suchen.

Eva Weber / Brigitte Erd

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