Ruhrgebietskonferenz

Verhalten sehen die Grünen der von der schwarz-gelben Landesregierung für 2018 angekündigten Ruhrgebietskonferenz entgegen.

„Sinn macht das nur“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert zur Bedingung, „wenn die Region und ihre Menschen langfristig und nachhaltig einen positiven Schub verspüren. Ergebnis muss die deutliche Verbesserung der Infrastruktur und der sozialen Lebensverhältnisse sein. Wenn das gelingt, wird sicherlich auch Mülheim profitieren.“
Es gelte, die grundgesetzlich geforderte Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse für das Ruhrgebiet wiederherzustellen. Da herrsche, so Giesbert als Mitglied des Ruhrparlamentes, großer Nachholbedarf gegenüber anderen Regionen in Deutschland. Die Neujustierung des Finanzausgleiches nach Bedürftigkeit statt Himmelsrichtung stehe dabei ganz vorne wie auch die durchdringende Entschuldung der Ruhrkommunen.
Eine reine Show-Veranstaltung ohne greifbare Ergebnisse wäre hingegen das dafür eingesetzte Geld nicht wert. Erster Gradmesser für die geforderte Effizienz sei die Einbindung aller Ebenen von Europa bis zu den Ruhrstädten. Hinzu komme die persönliche Beteiligung der Spitzen der Bundesregierung.
Giesbert: „Ministerpräsident Armin Laschet ist am Zug. Nicht nur Mülheim wartet auf Greifbares.“

Tim Giesbert

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