Das Ende der Funkstille zwischen Verwaltung und Einzelhändlern in Sachen City–Tiefbauvorhaben fordern die Grünen.
„Ich appelliere an die Beteiligten“, erklärt Ratsfrau Brigitte Erd, „miteinander ins Gespräch zu kommen. Ein gerichtlich stattgegebener Eilantrag des Forums bezüglich Baustopp am Dickswall hätte negative Konsequenzen für alle. Dickköpfigkeit und Rechthaberei machen keinen Sinn.“
Die dringliche Maßnahme der Rumbach–Sanierung, führt Erd aus, käme zum Erliegen, die Baukosten der Stadt würden steigen. Andererseits – weil aufgeschoben nicht aufgehoben sei – nehme die verkehrliche Belastung kein Ende.
Am Zuge sei nun vor allem die Verwaltung. Sie habe erneut die gesetzlich gebotene Öffentlichkeitsbeteiligung nicht verinnerlicht und deshalb ein gerichtlich angreifbares Versäumnis begangen. Die Stadtverordnete: „Dieses mal fühlen sich einflussreiche Personen wie Herr Pins und Herr Paschmann von mangelnder Öffentlichkeitsbeteiligung betroffen. Vielleicht sensibilisiert das.“
Als gute Anregung wertet Erd den Vorschlag von Forumsmanager und Einzelhändlern, ein Konsultationsgremium für City–Baumaßnahmen ins Leben zu rufen. „Dort kann es nicht um die Rat und Verwaltung vorbehaltene Entscheidung gehen, ob gebaut wird. Ein Austausch darüber, wie und wann Baumaßnahmen stattfinden, nützt aber allen.“
Brigitte Erd