Realitätsferner Entwurf

Die Richtung stimmt, aber zu kurz gesprungen. So werten die Grünen den Beschluss der Bundesregierung zur Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes.

Demnach sollen reguläre Helfertätigkeiten von Langzeitarbeitslosen mit mindestens sieben von acht Jahren Hartz IV-Bezug öffentlich gefördert werden. Dies zwei Jahre lang zu 100 Prozent, drei weitere um jeweils zehn auf letztlich 70 Prozent gekürzt.
„Leider“, erklärt Fraktionsmitglied Edgar Simon, „orientiert sich die Förderung nicht am jeweiligen Tarif, sondern am Mindestlohn. Betriebe, die tariflich zahlen, müssen aus eigener Tasche aufstocken.“ Für sie sei der neue soziale Arbeitsmarkt deshalb weniger attraktiv. Zu ihnen gehören Kommunen wie Mülheim und hiesige Beschäftigungsträger.
Die zur Förderung notwendigen sieben Jahre Hartz IV sehen die Grünen als zu lange an. Sie, so Simon, seien willkürlich gewählt und würden der Unterschiedlichkeit der Menschen nicht gerecht. Es gehe um soziale Integration und die sei nicht erst nach sieben Jahren wichtig. Der Plan funktioniere nur mit guten Rahmenbedingungen. Hier müsse Berlin nachjustieren.
Die Forderung nach einem Sozialen Arbeitsmarkt wurde in Mülheim in den letzten zwölf Monaten unter anderem von Gewerkschaften, Arbeits- und Sozialagentur als auch der Diakonie immer wieder erhoben.

Edgar Simon

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