Wirkungslos verpufft der SPD-Vorstoß zwecks Abschaffung planerischer Vorgaben rings um den Gewerbepark am Flugplatz bei den Grünen.
„Die Genossen“, stellt ihre Planungsexpertin Brigitte Erd fest, „wollen die Gunst der Stunde nutzen. Die Verschiebungen im Rat nähren die Hoffnung, die durch Wählerentscheid bei der Kommunalwahl 2014 zustande gekommenen Mehrheiten zu kippen. Was triebe sie sonst dazu, einen Beschlussvorschlag, der im Februar 2015 bereits im Planungsausschuss scheiterte, erneut deckungsgleich aus der Schublade zu kramen?“
Dass das Klageverfahren der Stadt gegen das Land in Sachen Ausstieg desselben aus der FEM im Juni zum Abschluss komme, interessiere die SPD wenig. Erst dies schaffe aber die Grundlage für weiteres Handeln.
„Die bisherigen Regelungen aus 2009“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „waren ein Kompromiss zwischen den Anwohnern einerseits, Rat und Verwaltung andererseits. Dies handstreichartig und ohne Konsultation der Stadt Essen als Kooperationspartnerin bei der Entwicklung des Areals in Frage zu stellen, ist kein guter Stil.“
Dass man im Einzelfall etwa bei der Ausstellungs- und Flächengröße über Variationen reden könne, habe seine Fraktion stets betont. Dazu aber müsse die Wirtschaftsförderung die Fraktionen über konkrete Ansiedlungswünsche informieren. Das habe deren Chef Schnitzmeier bisher unterlassen.
Brigitte Erd / Tim Giesbert