Peinliche Erinnerung

Der Disput zwischen Grünen und CDU über die Kommunalfinanzierung geht weiter. Es sei den Mülheimer Christdemokraten offensichtlich schon jetzt peinlich, erklärt Ratsfrau Eva Weber, an ihre noch vor wenigen Wochen getätigten Aussagen erinnert zu werden.

„Dass CDU-Fraktionschef Michels darauf wie eine Mimose reagiert“, sagt sie, „lässt tief blicken. Er ist sich augenscheinlich nicht sicher, ob das, was er aus der Leichtigkeit des Seins heraus von Rot-Grün forderte, nun von Schwarz-Gelb geliefert wird.“
Die Grünen, so Fraktionsvize Franziska Krumwiede-Steiner, würden genau beobachten, was in den nächsten Wochen aus Düsseldorf nach Mülheim herüberschwappe. „Wir verlangen“, stellt sie fest, „dass die vom Rat im Dezember einstimmig vom Land geforderte vollständige Übernahme der Unterbringungskosten für Flüchtlinge nun auch kommt. Kämmerer Mendack sollte nicht zu lange auf die besagten 48 Millionen Euro warten müssen.“
Stellung nehmen die beiden Stadtverordneten zum Vorwurf der CDU, die Grünen hätten gegen die Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss gestimmt. „Die CDU lief damals offene Türen ein, weil Rot-Grün längst daran arbeitete. Das wusste sie genau, wollte aber den Wahlkampf-Showeffekt. Der Rat spielte nicht mit und das war gut so.“

Eva Weber / Franziska Krumwiede-Steiner

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