Noch mal daneben

Wie schon beim Nele–Brunnen erneut an der Wahrheit vorbei. Dies attestieren die Grünen OB–Kandidat Scholten in Sachen des von der SPD angeregten Kreisverkehrs am Kaiserplatz.

Der hatte angesichts der an die Adresse seiner Partei gerichteten Kritik, sie verspreche im Wahlkampf Vieles, das nicht finanzierbar sei, gegengehalten. Die Grünen, so sein Vorwurf, hätten 2013 mit ihrer Zustimmung zum Integrierten Innenstadtkonzept selbst die Finanzierung des Kreisverkehrs mitbeschlossen.

„Das“, entgegnet Hubert Niehoff, damals planungspolitischer Sprecher der Grünen, „ist eine Verdrehung der Tatsachen.“ Das Konzept habe eine Vielzahl stadtplanerischer Missstände aufgedeckt. Zu ihnen gehörte auch die verkehrliche Situation vor dem Forum am Kaiserplatz. Deshalb hätten die Gremien Aufträge für planerische Sondierungen erteilt. Um konkrete Umbaubeschlüsse sei es aber nicht gegangen – schon gar nicht um die Finanzierung eines Kreisverkehrs.

Niehoff: „Natürlich kann auch ein OB–Kandidat nicht alles wissen. Aber er sollte, bevor er seinen Ratskollegen Giesbert und Weber Uninformiertheit unterstellt, sich doch besser rückversichern.“

Hubert Niehoff

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