Nichts Gutes zu erwarten

Als „Trauerspiel“ bezeichnen die Grünen die Entwicklung rund um die neue Ratsfraktion BAMH.

„Der durch die Kommunalwahl festgestellte Wählerwille“, erklärt ihr Fraktionschef Tim Giesbert, „wird erneut verfälscht. Das stete Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel samt Mandatsklau hat wenig mit Demokratie, aber viel mit überbordender Selbstverliebtheit der Beteiligten zu tun.“
Dass der Rat genötigt sei, seit dem Wahlgang 2014 in Kürze bereits zum dritten Male eine arbeits- und zeitaufwändige Neukonstituierung vorzunehmen, gereiche der Stadt zum Schaden. „Die“, stellt Giesbert fest, „hat wahrlich wichtigere Probleme. Ein um sich selbst drehender Rat löst sie sicher nicht.“
„Wer gibt uns die Gewissheit“, fragt Fraktionsvize Franziska Krumwiede-Steiner, „dass der sogenannte Bürgerliche Aufbruch lange Bestand hat?“ Der von Parteienhopping geprägte politische Lebenslauf von Personen wie Hans-Georg Hötger oder Jochen Hartmann lasse Gegenteiliges vermuten, so dass das unselige Spielchen bald von vorne beginnen könne.
Inhaltlich müsse die neue Fraktion erst einmal beweisen, keine verkappte AfD zu sein. „Das“, so Krumwiede-Steiner, „was wir bisher von den Herren Wagner, Hartmann und Blum sowie von Frau Baßfeld vornehmlich in der Flüchtlingsfrage hörten, lässt nichts Gutes erwarten.“

Tim Giesbert / Franziska Krumwiede-Steiner

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