Nicht nachhaltig

Vor Euphorie angesichts der diesjährig hohen RWE-Dividende warnen die Grünen.

„Zusätzliche 13,35 Millionen Euro für die Stadtkasse und über die Stiftungsaktien für die Stadtgesellschaft“, räumt Fraktionssprecher Tim Giesbert ein, „sind in der Tat erfreulich. Man sollte sich aber davor hüten, darin eine langfristige Entwicklung zu sehen.“
Zwei Drittel der Summe ergebe sich durch die vom Bund nach Gerichtsentscheid an das Unternehmen zurückzuzahlende Brennelementesteuer. Deshalb sei die Auszahlung auf ein Jahr beschränkt und nicht wiederholbar. Ob ein einseitig auf fossile Energiegewinnung ausgerichtetes Unternehmen auf Dauer noch nennenswerte Dividenden ausschütten werde, bleibe fraglich. Momentan trage eher der hohe Anteil vom RWE gehaltener Innogy-Aktien zur guten Lage bei.
Zufrieden ist die Fraktion mit dem Erwerb eines weiteren Zehn-Prozent-Anteils an der medl durch die Stadt. „Das“ erinnert Fraktionsvize Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, „war Bestandteil des von Grünen, SPD und Linken eingebrachten Haushaltsbegleitantrages. Die medl-Ausschüttung liegt, Kämmerer Mendack hat dies bestätigt, höher als beim RWE. 60 Prozent Beteiligung am Unternehmen sollten aber langfristig nicht der letzte Schritt sein.“

Tim Giesbert / Franziska Krumwiede-Steiner

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