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Kommunaler Dieselgipfel nur Maulwurfshügel

Zwiespältig bewerten die Grünen die Ergebnisse des kommunalen Dieselgipfels in Berlin.

„Das war eine Veranstaltung“, erklärt ihr verkehrspolitischer Sprecher Axel Hercher, „die vor allem wahlkampfbedingt schlecht vorbereitet aus dem Boden gestampft wurde.“ Das Ergebnis von einer Milliarde Euro für die Kommunen höre sich beeindruckend an, sei aber verteilt auf alle bundesdeutschen Städte ein Tropfen auf dem heißen Stein. Noch bleibe unklar, wie viel davon in Mülheim ankomme. Einige wenige Millionen Euro, so Hercher, würden aber nicht reichen, um vor Ort eine grundlegende Verkehrswende einzuleiten, die Dieselproblematik in den Griff zu bekommen und Fahrverbote zu vermeiden. Wie sein Parteifreund Kretschmann gefordert habe, könne dies nur ein Auftakt weiterer Runden sein.
Gut davon gekommen sei erneut die Autoindustrie. „Sie wird von der Bundesregierung“, ärgert sich Bundestagskandidatin Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, „weiterhin mit Samthandschuhen angefasst.“ Mit 250 Millionen Euro Beteiligung und einem Software-Update komme die Branche, die durch ihre Betrügereien den Nimbus deutscher Wertarbeit zerstört habe, billig davon. Das von vielen geforderte Hardware-Update auf Kosten der Konzerne bleibe aus – die Luftqualität werde kaum besser. Gutgläubige Diesel-Käufer blieben weiterhin auf dem Wertverlust ihres Fahrzeugs sitzen.

Axel Hercher / Franziska Krumwiede-Steiner

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