Fördermittel für Integration abrufen

Nach der Sommerpause beschäftigen die Grünen die Ratsgremien intensiv mit dem Thema „Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern“.

Es geht um die Beantwortung einer Reihe von Anfragen, die die Fraktion in mehrere Ausschüsse und den Integrationsrat einbringt.

Unter anderem interessiert sie, ob und in welchem Umfang die Stadt europäische Fördermittel für Integration abrief. „Zwischen 2014 und 2020“, weiß Fraktionsvize Franziska Krumwiede, „setzt die EU 350 Millionen – das ist ein Drittel ihres Gesamtetats – für Integration ein. Für die Stadt geht es darum, die dargebotenen Fördertöpfe wie ESF, EFRE und EHAP zu nutzen und damit ihre finanzielle Belastung zu mindern. Darüber hinaus gibt es besondere Programme für an den Rand der Gesellschaft gedrängte Gruppen wie die Roma.“

Ein weiteres Thema ist die Wohnsituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Von der Verwaltung wollen die Grünen in Erfahrung bringen, wie viel Wohnfläche pro Person nach Gesetz, in der Realität und besonders in von der Stadt angemieteten Wohnungen zur Verfügung steht.

Letztlich starten sie einen Versuchsballon in punkto Hilfe bei der Wohnungssuche. Sie regen an, bei der Paritätischen Initiative dafür Helfer einzustellen.

Franziska Krumwiede

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