Warum fließen aus dem Europäischen Sozialfonds nur vergleichsweise geringe Fördermittel nach Mülheim? Diese Frage stellen die Grünen der Verwaltung und erhoffen sich Auskunft im Sozialausschuss.
Anlass der Anfrage ist ein dem Wirtschaftsausschuss des Regionalverbandes Ruhr vorgelegter Bericht über die Ausschüttung der Fördermittel in den Jahren 2007 bis 2013. Der zeigte auf, berichtet Ingrid Tews, Sozialexpertin der Fraktion, dass die meist für Weiterbildung und Qualifizierung bestimmten Mittel ausgerechnet im strukturschwachen Ruhrgebiet recht gering abgerufen wurden. Obwohl im Bereich der Metropole Ruhr gut 28 Prozent der NRW-Einwohnerschaft lebt, gingen nur knapp 16 Prozent ins Revier. Mülheim als eine von elf kreisfreien Städten lag unter ihnen gar nur auf dem siebten Rang.“
Wissen wollen die Grünen nun, wie die Förderakquise in Mülheim organisiert ist, warum es dafür keine zentrale Stelle gibt und was die Gründe für den geringen Mittelfluss waren. Sie fragen, ob sich seit 2013 etwas verbessert habe und was noch optimierbar sei.
„Auch bei anderen EU-Förderprogrammen wie ERFRE für strukturschwache Gemeinden und ELER für Umweltförderung“, betont Tews, „lag Mülheim eher hinten. Auch dort besteht Verbesserungsbedarf.“
Ingrid Tews