Einwohnerveredelung

Gegen die Abschaffung der sogenannten Einwohnerveredelung bei Zuteilung von Landesmitteln an die Kommunen sprechen sich die Grünen aus.

Dabei geht es um finanzielle Zuschläge, die Großstädte erhalten, weil bei ihnen nach Ansicht des Gesetzgebers der Aufwand für Infrastruktur höher als in Landkreisen ist. Der Landkreistag und der NRW-Städte- und Gemeindebund drängen darauf, diese von ihnen als ungerecht empfundene Regelung abzuschaffen.
„Die höhere Aufgabenlast größerer Städte wie Mülheim“, erklärt demgegenüber Fraktionssprecher Tim Giesbert in Übereinstimmung mit dem Städtetag NRW, „sollte auch in Zukunft angemessen berücksichtigt werden.“ Die Anforderungen an sie seien höher als die an Landkreise. Dies gelte etwa für den Bedarf an Schulräumen. In Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern seien 11,4 Prozent der Bevölkerung Schüler, während der Wert auf dem Land nur 8,5 Prozent betrage.
Dies umfasse, so Finanzpolitikerin Eva Weber, auch den Bereich sozialer Transferleistungen. Während durchschnittlich jeder siebte Einwohner einer Großstadt darin einbezogen sei, beziehe auf dem Land nur jeder Zwölfte städtische Unterstützung. In der Kinder- und Jugendhilfe erhielten in Landkreisen acht Prozent der Einwohner unter 15 Jahren entsprechende Hilfen, wohingegen es bei den kreisfreien Städten nur acht seien. Hinzu kämen die Kosten des Angebotes an Kultur-, Sport- und Freizeitmöglichkeiten, das auch die Landkreisbevölkerung gerne mitnutze.

Tim Giesbert / Eva Weber

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