Auf dem richtigen Weg

Anders als CDU und MBI sehen die Grünen in der Genehmigung des Mülheimer Haushaltes 2016 eine insgesamt mutmachende Entwicklung.

„Es zeigt sich“, erklärt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber, „dass wir auf dem richtigen Weg sind. Ohne die erfolgten maßvollen Steuererhöhungen wäre Mülheim weitaus tiefer im Jammertal, als dies jetzt der Fall ist.“ Dass die CDU diesen Schritt immer noch verteufele, verdeutliche, dass sie sich der Realpolitik verweigere.
Zurück weist die Ratsfrau die Kritik der Christdemokraten an der Bezirksregierung in Sachen Öffentlichem Nahverkehr. Deren Fraktion hatte Regierungspräsidentin Lütkes Doppelzüngigkeit vorgeworfen, weil sie einesteils Investitionen, andererseits aber Sparanstrengungen fordere. „CDU-Fraktionschef Michels verkennt erneut“, stellt Weber klar, „dass Investitionen in einen gut funktionierenden Öffentlichen Nahverkehr über höhere Fahrgastzahlen Defizite mindern helfen.“
Konstruktivität vermisst Weber bei der MBI. „In der Fundamentalkritik sind sie Riesen, im Wettbewerb um gute Ideen können sie unter dem Teppich laufen. Es ist leider schlechte Tradition, dass sich die MBI bei Haushaltsberatungen in ihr Schneckenhaus verkriecht.“
Die Grünen setzen auf die Beteiligung Mülheims an der dritten Stufe des Stärkungspaktes. „Dieser Anschub“, sagt Weber, „eröffnet der Stadt realistische Perspektiven. Der Weg wird dornig und steil, aber es gibt keine Alternativen.“

Eva Weber

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